Rasch und kompetent vertreten werden derzeit auch zahlreiche Mandanten, denen Abmahnungen und Unterlassungserklärungen wegen Filesharing von urheberrechtlich geschützten MP3-Files über Tauschbörsen im Internet ins Haus geflattert sind. Die Anschlußinhaber werden zumeist im Rahmen der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft über die IP-Adresse ermittelt.

Regelmäßig wird von den Kollegen der Kanzlei Rasch Rechtsanwälte in Hamburg geltend gemacht, daß durch download bzw. upload über peer-to-peer Netzwerke bzw. Tauschbörsen mittels Programmen wie z.B. Bearshare, Limewire, Morpheus usw. unerlaubte Verwertungen von Tonaufnahmen erfolgen, wodurch es zu Verletzungen der Rechte der Tonträgerhersteller gekommen sein soll.

Geltend gemacht werden neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung auch die rechtsanwaltlichen Abmahnkosten und Schadensersatz für die Mandanten aus der Musikindustrie. Gefordert wird dann zumeist ein nicht weiter erläuterter Pauschalbetrag, dessen Höhe zumeist von der Anzahl der Dateien abhängig ist.

Für die Abgabe einer strafbewehrten - allerdings sorgfältig abgeänderten ! - Unterlassungserklärung sprechen idR gute Gründe. Insbesondere ist das Kostenrisiko einer drohenden einstweiligen Verfügung viel zu hoch, zumal die Erfolgsaussichten in der Regel eher gering erscheinen. Die Abmahnkosten sind dagegen kritischer zu sehen, zumal sie der Höhe nach zumeist gar nicht nachvollziehbar sind. Die Schadenersatzansprüche erscheinen ebenfalls angreifbar, insbesondere, wenn - wie es im Großteil der Fälle tatsächlich passiert -, allenfalls eines der minderjährigen Kinder im Haushalt Titel heruntergeladen haben kann. Eine evtl. Störerhaftung als Anschlussinhaber führt nicht zwangsläufig auch zu einer Haftung für angebliche Schäden, die eines der Kinder verursacht haben soll.

Neben der Vertretung der abgemahnten Mandanten auf zivilrechtlicher Seite, leistet RA Morbitzer erforderlichenfalls auch die strafrechtliche Verteidigung, wobei das staatsanwaltliche Ermittlungsverfahren in diesen Fällen zumeist zur Einstellung gebracht werden kann.

Nach einem telefonischen Vorgespräch zur möglichen Vorgehensweise können viele Ratsuchende bereits wieder ruhiger schlafen...